SPD Zossen

WIR HANDELN. GEMEINSAM. FÜR Zossen

HERZLICH WILLKOMMEN liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich begrüße Sie herzlich auf den Internetseiten der SPD Zossen. Ich freue mich, dass Sie Interesse an der Politik der SPD in Zossen haben. Machen Sie sich ein Bild von uns. Wo immer Sie das SPD-Logo sehen, sprechen Sie uns bitte an. Wir sind immer gern bereit, über unsere Politik Auskunft zu geben.

Gern begrüßen wir Sie auch auf unseren Treffen in Zossen. Kommen Sie einfach vorbei! Oder kontaktieren Sie uns hier im Internet.

Demokratie lebt von Diskussion und Austausch. Daher hoffen wir auf Ihre Fragen, Anregungen und Ihre Kritik.

Herzliche Grüße, Ihr Steffen Jerchel
Vorsitzender der SPD Zossen

 

„Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.“
Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung im Deutschen Bundestag in Bonn, 28. Oktober 1969

 

 

11.08.2020 in Topartikel Ortsverein

René Just – unser Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021

 
René Just

Die SPD Zossen bat René Just mit Stimmenmehrheit bei nur einer Enthaltung, als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 anzutreten. Nachfolgend stellt sich René selber vor:

13.09.2020 in Allgemein

Klimaschutz / Energiepolitik

 

Mit Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt 1769 konnten wir Menschen erstmalig Energie jenseits unsere Muskelkraft jederzeit und überall nutzbar machen. Autos, Kraftwerke, industrielle Massenproduktion, Licht, Wärme, Digitalisierung  all das was unseren heutigen Wohlstand ausmacht ist undenkbar ohne die geniale Erfindung der „Verbrennungskraftmaschine“.

Wir modernen Menschen sind heute darauf angewiesen, jederzeit Zugriff auf ENERGIE zu haben.

Doch die Verbrennungskraftmaschine hat auch den entscheidenden Nachteil CO2 und andere Schadstoffe auszustoßen, als auch nach und nach alle in Kohlenstoff gespeicherte Energie der Erde aufzubrauchen.

Wir stehen damit nunmehr vor der Herausforderung unsere Energieversorgung komplett auf CO2 – freie und regenerative Erzeugung umzustellen und gleichzeitig die Energie genauso sicher, preiswert, jederzeit und überall verfügbar wie heute bereitzustellen. (Energiewende und Verkehrswende)

Die technischen Konzepte dafür gibt es bereits seit mehreren Jahrzehnten. In Deutschland erzeugen Wind- und Sonnenkraftwerke bereits mehr als 40% des von uns im Jahr benötigten Stromes und das zu Kosten von 4 bis 6 ct je Kilowattstunde, Tendenz weiter fallend. Mit Hilfe innovativer Technologien (Wasserstoffelektrolyse, Brennstoffzellen, Batterien, etc) kann grüner Strom zwischengespeichert und in jede andere Energieform gewandelt werden.

Und doch ist die Umstellung auf die erneuerbare Energieversorgung kein Selbstläufer, im wesentlichen aus folgenden Gründen:

  1. Neben dem Strom müssen auch Wärme, Prozessenergie in der Industrie und Antriebsenergie für Fahrzeuge klimaneutral und preiswertbereitgestellt werden.
  2. Die Außerbetriebnahme von Verbrennungsmaschinen und Inbetriebnahme von Erneuerbaren Kraftwerken muss zeitlich aufeinander abgestimmt stattfinden, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden.
  3. Die Errichtung von CO2 – freien Kraftwerken erfolgt dezentral, sie betrifft uns alle.

Was ist nun also zu tun?

  1. Schaffung wettbewerblicher Rahmenbedingungen für Energie- und Verkehrswende:

Für die Nutzung von CO2 -freien Wind- und Sonnenstrom in allen Sektoren (Wärme, Industrie, Verkehr) müssen die wettbewerblichen Bedingungen geschaffen werden.  

Wie? Indem die staatlich induzierten Abgaben verändert werden. Der Ausstoß von CO2 erhält künftig einen Preis, der bei mindestens 80 €/t liegt und zusätzlich werden mit den Einnahmen aus der CO2 - Bepreisung aktuelle Abgaben auf grünen Strom wie die EEG-Umlage oder die Stromsteuer reduziert.

  1. Zentrale Strategie – kommunale Partizipation:
  • Es bedarf klarer Zielvorgaben zu den jährlich zuzubauenden Energiemengen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
  • An der Ausgestaltung wo, wieviele Anlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) in der Kommune errichtet werden, um die Zielmengen zu erreichen, muss die Kommune maßgeblich beteiligt werden.

  1. Unabhängige Beratung

Kommunen und Bürger müssen jederzeit kompetent, unabhängig und kostenfrei zu Fragestellungen der Energie- und Verkehrswende beraten werden. à z.B. durch den Energiewendebus (analog: Bibliotheksbus, Berufsberatungsbus, etc.)

  1. Kommunale Wertschöpfung
  • Kommunen dürfen bevorzugt kommunale Flächen für die Energieerzeugung, Energiespeicherung oder Sektorkopplung nutzen.
  • Kommunen oder kommunale Stadtwerke erhalten ein Vorkaufsrecht auf Investitionen in Anlagentechnik zur Energie- und Verkehrswende innerhalb ihrer Kommune.
  • Kommunen erhalten eine Wertsteigerungsbeteiligung an Grundstücken, deren Wert im Zuge von Energiewendeprojekten durch Nutzungsänderung steigt (bei Verkauf oder Vermietung/Verpachtung)

  1. Regionale Wertschöpfung ermöglichen

Unternehmen, Bürger und Kommunen welche ihren Energiebedarf aus regionaler Erzeugung (Luftlinie kleiner 25 km zw. Erzeuger und Verbraucher) decken, werden von staatlich induzierten Abgaben (EEG-Umlage, Stromsteuer) teilweise befreit. à Gleichstellung mit „Eigenversorgung“

  1. Bürgerenergie fördern

Bürgerenergieanlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) erhalten vergünstigte Fremdkapitalkonditionen der KfW-Bank.

30.06.2020 in Allgemein

SVV

 

Zossener AfD versuchte SVV zu verhindern

Zeitgerecht erging die Einladung zur Zossener Stadtverordneten-Versammlung am 1. Juli 2020. Dies passte den Abgeordneten der AfD nicht. Deshalb richteten sie einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Potsdam auf Verschiebung der Sitzung. Ihre Begründung, dass die Sitzung in den Schulferien stattfindet, was bisher nie der Fall war, und viele auf Urlaub seien, hat das Gericht am 30. Juni mit der Begründung abgelehnt, es gebe keinen Anspruch auf Vertagung wegen urlaubsbedingter Abwesenheit. Weder folge ein solcher aus dem Kommunalverfassungsrecht, noch aus der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Die Abgeordneten der AfD haben offensichtlich auch nicht bedacht (oder war es Absicht?), dass ohne Beschluss des Haushalts für dieses Jahr die Zossener Stadtverwaltung nur in eingeschränkten Umfang  Ausgaben tätigen kann.

So kann man nur sagen „außer Spesen nichts gewesen“, denn nun muss die AfD Zossen auch noch die Gerichtskosten übernehmen.

hkk

30.06.2020 in Ortsverein

COMENIUS-SCHULE – berufsorientierte Oberschule Wünsdorf

 

Digitale Arbeitsbedingungen für Schüler/-innen seit langem ungenügend

Über Initiative des Stadtverordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Bildung, Jugend und Sport (SJBS) René Just (Fraktion „Die Linke/SPD“) hat sich Zossens Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller kürzlich über die Lehr- und Lernbedingungen an der COMENIUS-SCHULE – berufsorientierte Oberschule Wünsdorf informiert.

Schulleiterin Ines Moeß und ihr Team führten durch die helle, freundliche Schule und erläuterten die Besonderheiten zum sehr praxisorientierten Lerninhalt der Kindern der Klassenstufen 7 bis 10 hier vermittelt wird.

Der IT-verantwortliche Lehrer der Schule, Frank Eichelbaum, nutzte die Gelegenheit, um auf die seit vielen Jahren ungenügenden digitalen Arbeitsbedingungen für die Kinder der Schule hinzuweisen. So arbeiten die Schüler noch immer mit in die Jahre gekommenen Einzelplatzrechnern, was nicht zuletzt eine datenschutzkonforme Arbeitsweise unmöglich macht. Dabei sind bereits seit 2012 ein Server installiert und Netzwerkkabel in fast alle Klassenzimmer verlegt. Den Lehrern geht es nicht besser, aktuell teilen sie sich im Lehrerzimmer einen PC, W-LAN ist nicht verfügbar.  So ist digitales Arbeiten in Zeiten von Corona unmöglich.

Dabei erscheint der Telefonanschluss für die Schule kein Engpass zu sein, gibt man bei der deutschen Telekom die Adresse der Schule ein, dann erfährt man, dass sie dort bereits jetzt eine maximale Bandbreite von 250 Mbit/s anbietet.

Bürgermeisterin Schwarzweller erbat sich eine schriftliche Zusammenfassung der Missstände und versprach, sich schnellstmöglich darum zu kümmern, dass sich nach den Sommerferien die digitalen Lern- und Lehrbedingungen deutlich verbessern.

René Just erklärte, „ich habe hier sehr motivierte Lehrer kennengelernt, die ihre Anliegen vorbringen konnten, und ich kann versprechen, die Fraktion „Die Linke/SPD“ wird sich weiter um dieses Problem kümmern“.

Überdies sagte Schulleiterin Moeß Ihre fachliche Unterstützung zur Wiederbelebung des in der Hauptsatzung der Stadt Zossen verankerten Jugendparlaments zu.

rj/hkk

16.06.2020 in Ortsverein

Integriertes Stadtentwicklungskonzept

 

Fraktion DIE LINKE / SPD Zossen will Integriertes Stadtentwicklungskonzept auf den Weg bringen

Ohne Integriertes Stadtentwicklungskonzept keine Landesförderung

Die Stadt Zossen hat in der Vergangenheit die vielfältigen Fördermöglichkeiten des Landes Brandenburg nicht in Gänze nutzen können, da bislang kein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) vorlag. Daher hat die Fraktion Die Linke / SPD Zossen einen Beschlussantrag für die Zossener Stadtverordnetenversammlung zur Erarbeitung eines „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Zossen“ vorgelegt.

Wie Steffen Jerchel (SPD Zossen) und Carsten Preuß (Die Linke) erklärten, übernimmt das INSEK die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Es dient der Entwicklung langfristiger Zielvorstellungen und Handlungsansätze für die Stadt- und Ortsteile im regionalen Kontext. Im Sinne einer ganzheitlichen Strategie soll eine fachlich übergreifende Betrachtung unterschiedlicher Handlungsfelder der Stadtentwicklung wie z. B. Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, Naturschutz, Verkehr, Bildung stattfinden.

Zudem werden zeitliche und inhaltliche Prioritäten gesetzt. Ein INSEK muss eine interdisziplinäre Aufgabe sein und soll einen langfristigen Orientierungsrahmen bilden. Es ist Grundlage für alle Programme der Städtebauförderung.

Im Prozess der Erstellung müssen wichtige Personen und Akteure des Stadtlebens, wie Vereine und Unternehmen, die nichtkommunalen öffentlichen Träger der Infrastruktur – in Stadt wie Landkreis – oder Stiftungen sowie Fachbehörden (z.B. Denkmalpflege, Naturschutz), aktiv einbezogen werden. In gleicher Weise ist die Öffentlichkeitsarbeit sicherzustellen. Da es sich um ein informelles Planungsverfahren handelt, sind die Beteiligungsmöglichkeiten gegenüber der Öffentlichkeit uneingeschränkt.

h.k.k.

Politik-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

Ein Service von websozis.info