01.02.2020 in Topartikel Europa

Internationale News

SPÖ gewann Wiener Landtagswahl

Rund 1.3 Millionen Wienerinnen und Wiener waren am 11. Oktober 2020 berechtigt an der Wahl des neuen Landtags teilzunehmen. Lediglich 65,27 % machten davon Gebrauch. 41,62 % von ihnen wählten die SPÖ.

Groß wie nie zuvor war die Menge der Briefwahlstimmen, die die Bezirkswahlbehörden am Montag und Dienstag auszuzählen hatten: 321.056 Wahlkarten, das sind fast 44 Prozent der Stimmen, wurden am Postweg oder schon vor dem 11. Oktober am Bezirksamt abgegeben.

Das Endergebnis: (in Klammer die Veränderung zu letzten Landtagswahl 2015)

SPÖ: 41,62 % (+ 2,03) – 46 Mandate (+ 2)

ÖVP: 20,43 % (+ 11,19) – 22 M. (+ 15)

Grüne: 14,80 % (+ 2,96) – 16 M. (+ 6)

Neos: 7,47 % (+ 1,31) – 8 M. (+ 3)

FPÖ: 7,11 % (- 23,68) – 8 M. (-26)

HC Strache: 3,27 % - scheiterte an 5-Prozent-Hürde

weiterlesen

29.09.2020 in Ortsverein

Baubeginn für Fußgänger- und Radfahrertunnel in Wünsdorf

Während in die Zossener noch eifrig über die Bahnübergänge in der Stadt diskutieren
und in den Gremien heftig gestritten wird, baut die Bahn den Übergang Wünsdorf bereits
um. In Tag- und manchmal auch Nachtschichten werden die Vorbereitungen zur Untertunnelung
der Gleise für Fußgänger und Radfahrer und dem Ausbau der Bahnsteige zielstrebig durchgeführt. Noch ist der Übergang für PKW offen, der Bahnbetrieb nur an wenigen Tagen eingeschränkt und die Reisemöglichkeiten mittels Schienen-Ersatzverkehr (Busse) gesichert.

Text und Fotos: Dieter W.

weiterlesen

13.09.2020 in Allgemein

Klimaschutz / Energiepolitik

Mit Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt 1769 konnten wir Menschen erstmalig Energie jenseits unsere Muskelkraft jederzeit und überall nutzbar machen. Autos, Kraftwerke, industrielle Massenproduktion, Licht, Wärme, Digitalisierung  all das was unseren heutigen Wohlstand ausmacht ist undenkbar ohne die geniale Erfindung der „Verbrennungskraftmaschine“.

Wir modernen Menschen sind heute darauf angewiesen, jederzeit Zugriff auf ENERGIE zu haben.

Doch die Verbrennungskraftmaschine hat auch den entscheidenden Nachteil CO₂ und andere Schadstoffe auszustoßen, als auch nach und nach alle in Kohlenstoff gespeicherte Energie der Erde aufzubrauchen.

Wir stehen damit nunmehr vor der Herausforderung unsere Energieversorgung komplett auf CO₂ – freie und regenerative Erzeugung umzustellen und gleichzeitig die Energie genauso sicher, preiswert, jederzeit und überall verfügbar wie heute bereitzustellen. (Energiewende und Verkehrswende)

Die technischen Konzepte dafür gibt es bereits seit mehreren Jahrzehnten. In Deutschland erzeugen Wind- und Sonnenkraftwerke bereits mehr als 40% des von uns im Jahr benötigten Stromes und das zu Kosten von 4 bis 6 ct je Kilowattstunde, Tendenz weiter fallend. Mit Hilfe innovativer Technologien (Wasserstoffelektrolyse, Brennstoffzellen, Batterien, etc) kann grüner Strom zwischengespeichert und in jede andere Energieform gewandelt werden.

Und doch ist die Umstellung auf die erneuerbare Energieversorgung kein Selbstläufer, im wesentlichen aus folgenden Gründen:

1. Neben dem Strom müssen auch Wärme, Prozessenergie in der Industrie und Antriebsenergie für Fahrzeuge klimaneutral und preiswertbereitgestellt werden.
2. Die Außerbetriebnahme von Verbrennungsmaschinen und Inbetriebnahme von Erneuerbaren Kraftwerken muss zeitlich aufeinander abgestimmt stattfinden, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden.
3. Die Errichtung von CO₂ – freien Kraftwerken erfolgt dezentral, sie betrifft uns alle.

Was ist nun also zu tun?

1. Schaffung wettbewerblicher Rahmenbedingungen für Energie- und Verkehrswende:

Für die Nutzung von CO₂ -freien Wind- und Sonnenstrom in allen Sektoren (Wärme, Industrie, Verkehr) müssen die wettbewerblichen Bedingungen geschaffen werden.  

Wie? Indem die staatlich induzierten Abgaben verändert werden. Der Ausstoß von CO₂ erhält künftig einen Preis, der bei mindestens 80 €/t liegt und zusätzlich werden mit den Einnahmen aus der CO₂ - Bepreisung aktuelle Abgaben auf grünen Strom wie die EEG-Umlage oder die Stromsteuer reduziert.

2. Zentrale Strategie – kommunale Partizipation:

• Es bedarf klarer Zielvorgaben zu den jährlich zuzubauenden Energiemengen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
• An der Ausgestaltung wo, wieviele Anlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) in der Kommune errichtet werden, um die Zielmengen zu erreichen, muss die Kommune maßgeblich beteiligt werden.

3. Unabhängige Beratung

Kommunen und Bürger müssen jederzeit kompetent, unabhängig und kostenfrei zu Fragestellungen der Energie- und Verkehrswende beraten werden. à z.B. durch den Energiewendebus (analog: Bibliotheksbus, Berufsberatungsbus, etc.)

4. Kommunale Wertschöpfung

• Kommunen dürfen bevorzugt kommunale Flächen für die Energieerzeugung, Energiespeicherung oder Sektorkopplung nutzen.
• Kommunen oder kommunale Stadtwerke erhalten ein Vorkaufsrecht auf Investitionen in Anlagentechnik zur Energie- und Verkehrswende innerhalb ihrer Kommune.
• Kommunen erhalten eine Wertsteigerungsbeteiligung an Grundstücken, deren Wert im Zuge von Energiewendeprojekten durch Nutzungsänderung steigt (bei Verkauf oder Vermietung/Verpachtung)

5. Regionale Wertschöpfung ermöglichen

Unternehmen, Bürger und Kommunen welche ihren Energiebedarf aus regionaler Erzeugung (Luftlinie kleiner 25 km zw. Erzeuger und Verbraucher) decken, werden von staatlich induzierten Abgaben (EEG-Umlage, Stromsteuer) teilweise befreit. à Gleichstellung mit „Eigenversorgung“

6. Bürgerenergie fördern

Bürgerenergieanlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) erhalten vergünstigte Fremdkapitalkonditionen der KfW-Bank.

weiterlesen

11.08.2020 in Ortsverein

René Just – unser Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021

Die SPD Zossen bat René Just mit Stimmenmehrheit bei nur einer Enthaltung, als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 anzutreten. Nachfolgend stellt sich René selber vor:

weiterlesen

30.06.2020 in Allgemein

SVV

Zossener AfD versuchte SVV zu verhindern

Zeitgerecht erging die Einladung zur Zossener Stadtverordneten-Versammlung am 1. Juli 2020. Dies passte den Abgeordneten der AfD nicht. Deshalb richteten sie einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Potsdam auf Verschiebung der Sitzung. Ihre Begründung, dass die Sitzung in den Schulferien stattfindet, was bisher nie der Fall war, und viele auf Urlaub seien, hat das Gericht am 30. Juni mit der Begründung abgelehnt, es gebe keinen Anspruch auf Vertagung wegen urlaubsbedingter Abwesenheit. Weder folge ein solcher aus dem Kommunalverfassungsrecht, noch aus der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Die Abgeordneten der AfD haben offensichtlich auch nicht bedacht (oder war es Absicht?), dass ohne Beschluss des Haushalts für dieses Jahr die Zossener Stadtverwaltung nur in eingeschränkten Umfang  Ausgaben tätigen kann.

So kann man nur sagen „außer Spesen nichts gewesen“, denn nun muss die AfD Zossen auch noch die Gerichtskosten übernehmen.

hkk

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.