13.09.2020 in Allgemein

Klimaschutz / Energiepolitik

 

Mit Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt 1769 konnten wir Menschen erstmalig Energie jenseits unsere Muskelkraft jederzeit und überall nutzbar machen. Autos, Kraftwerke, industrielle Massenproduktion, Licht, Wärme, Digitalisierung  all das was unseren heutigen Wohlstand ausmacht ist undenkbar ohne die geniale Erfindung der „Verbrennungskraftmaschine“.

Wir modernen Menschen sind heute darauf angewiesen, jederzeit Zugriff auf ENERGIE zu haben.

Doch die Verbrennungskraftmaschine hat auch den entscheidenden Nachteil CO2 und andere Schadstoffe auszustoßen, als auch nach und nach alle in Kohlenstoff gespeicherte Energie der Erde aufzubrauchen.

Wir stehen damit nunmehr vor der Herausforderung unsere Energieversorgung komplett auf CO2 – freie und regenerative Erzeugung umzustellen und gleichzeitig die Energie genauso sicher, preiswert, jederzeit und überall verfügbar wie heute bereitzustellen. (Energiewende und Verkehrswende)

Die technischen Konzepte dafür gibt es bereits seit mehreren Jahrzehnten. In Deutschland erzeugen Wind- und Sonnenkraftwerke bereits mehr als 40% des von uns im Jahr benötigten Stromes und das zu Kosten von 4 bis 6 ct je Kilowattstunde, Tendenz weiter fallend. Mit Hilfe innovativer Technologien (Wasserstoffelektrolyse, Brennstoffzellen, Batterien, etc) kann grüner Strom zwischengespeichert und in jede andere Energieform gewandelt werden.

Und doch ist die Umstellung auf die erneuerbare Energieversorgung kein Selbstläufer, im wesentlichen aus folgenden Gründen:

  1. Neben dem Strom müssen auch Wärme, Prozessenergie in der Industrie und Antriebsenergie für Fahrzeuge klimaneutral und preiswertbereitgestellt werden.
  2. Die Außerbetriebnahme von Verbrennungsmaschinen und Inbetriebnahme von Erneuerbaren Kraftwerken muss zeitlich aufeinander abgestimmt stattfinden, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden.
  3. Die Errichtung von CO2 – freien Kraftwerken erfolgt dezentral, sie betrifft uns alle.

Was ist nun also zu tun?

  1. Schaffung wettbewerblicher Rahmenbedingungen für Energie- und Verkehrswende:

Für die Nutzung von CO2 -freien Wind- und Sonnenstrom in allen Sektoren (Wärme, Industrie, Verkehr) müssen die wettbewerblichen Bedingungen geschaffen werden.  

Wie? Indem die staatlich induzierten Abgaben verändert werden. Der Ausstoß von CO2 erhält künftig einen Preis, der bei mindestens 80 €/t liegt und zusätzlich werden mit den Einnahmen aus der CO2 - Bepreisung aktuelle Abgaben auf grünen Strom wie die EEG-Umlage oder die Stromsteuer reduziert.

  1. Zentrale Strategie – kommunale Partizipation:
  • Es bedarf klarer Zielvorgaben zu den jährlich zuzubauenden Energiemengen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
  • An der Ausgestaltung wo, wieviele Anlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) in der Kommune errichtet werden, um die Zielmengen zu erreichen, muss die Kommune maßgeblich beteiligt werden.

  1. Unabhängige Beratung

Kommunen und Bürger müssen jederzeit kompetent, unabhängig und kostenfrei zu Fragestellungen der Energie- und Verkehrswende beraten werden. à z.B. durch den Energiewendebus (analog: Bibliotheksbus, Berufsberatungsbus, etc.)

  1. Kommunale Wertschöpfung
  • Kommunen dürfen bevorzugt kommunale Flächen für die Energieerzeugung, Energiespeicherung oder Sektorkopplung nutzen.
  • Kommunen oder kommunale Stadtwerke erhalten ein Vorkaufsrecht auf Investitionen in Anlagentechnik zur Energie- und Verkehrswende innerhalb ihrer Kommune.
  • Kommunen erhalten eine Wertsteigerungsbeteiligung an Grundstücken, deren Wert im Zuge von Energiewendeprojekten durch Nutzungsänderung steigt (bei Verkauf oder Vermietung/Verpachtung)

  1. Regionale Wertschöpfung ermöglichen

Unternehmen, Bürger und Kommunen welche ihren Energiebedarf aus regionaler Erzeugung (Luftlinie kleiner 25 km zw. Erzeuger und Verbraucher) decken, werden von staatlich induzierten Abgaben (EEG-Umlage, Stromsteuer) teilweise befreit. à Gleichstellung mit „Eigenversorgung“

  1. Bürgerenergie fördern

Bürgerenergieanlagen (Erzeugung, Sektorkopplung, Speicher) erhalten vergünstigte Fremdkapitalkonditionen der KfW-Bank.

11.08.2020 in Ortsverein

René Just – unser Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021

 
René Just

Die SPD Zossen bat René Just mit Stimmenmehrheit bei nur einer Enthaltung, als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 anzutreten. Nachfolgend stellt sich René selber vor:

30.06.2020 in Allgemein

SVV

 

Zossener AfD versuchte SVV zu verhindern

Zeitgerecht erging die Einladung zur Zossener Stadtverordneten-Versammlung am 1. Juli 2020. Dies passte den Abgeordneten der AfD nicht. Deshalb richteten sie einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Potsdam auf Verschiebung der Sitzung. Ihre Begründung, dass die Sitzung in den Schulferien stattfindet, was bisher nie der Fall war, und viele auf Urlaub seien, hat das Gericht am 30. Juni mit der Begründung abgelehnt, es gebe keinen Anspruch auf Vertagung wegen urlaubsbedingter Abwesenheit. Weder folge ein solcher aus dem Kommunalverfassungsrecht, noch aus der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Die Abgeordneten der AfD haben offensichtlich auch nicht bedacht (oder war es Absicht?), dass ohne Beschluss des Haushalts für dieses Jahr die Zossener Stadtverwaltung nur in eingeschränkten Umfang  Ausgaben tätigen kann.

So kann man nur sagen „außer Spesen nichts gewesen“, denn nun muss die AfD Zossen auch noch die Gerichtskosten übernehmen.

hkk

30.06.2020 in Ortsverein

COMENIUS-SCHULE – berufsorientierte Oberschule Wünsdorf

 

Digitale Arbeitsbedingungen für Schüler/-innen seit langem ungenügend

Über Initiative des Stadtverordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Bildung, Jugend und Sport (SJBS) René Just (Fraktion „Die Linke/SPD“) hat sich Zossens Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller kürzlich über die Lehr- und Lernbedingungen an der COMENIUS-SCHULE – berufsorientierte Oberschule Wünsdorf informiert.

Schulleiterin Ines Moeß und ihr Team führten durch die helle, freundliche Schule und erläuterten die Besonderheiten zum sehr praxisorientierten Lerninhalt der Kindern der Klassenstufen 7 bis 10 hier vermittelt wird.

Der IT-verantwortliche Lehrer der Schule, Frank Eichelbaum, nutzte die Gelegenheit, um auf die seit vielen Jahren ungenügenden digitalen Arbeitsbedingungen für die Kinder der Schule hinzuweisen. So arbeiten die Schüler noch immer mit in die Jahre gekommenen Einzelplatzrechnern, was nicht zuletzt eine datenschutzkonforme Arbeitsweise unmöglich macht. Dabei sind bereits seit 2012 ein Server installiert und Netzwerkkabel in fast alle Klassenzimmer verlegt. Den Lehrern geht es nicht besser, aktuell teilen sie sich im Lehrerzimmer einen PC, W-LAN ist nicht verfügbar.  So ist digitales Arbeiten in Zeiten von Corona unmöglich.

Dabei erscheint der Telefonanschluss für die Schule kein Engpass zu sein, gibt man bei der deutschen Telekom die Adresse der Schule ein, dann erfährt man, dass sie dort bereits jetzt eine maximale Bandbreite von 250 Mbit/s anbietet.

Bürgermeisterin Schwarzweller erbat sich eine schriftliche Zusammenfassung der Missstände und versprach, sich schnellstmöglich darum zu kümmern, dass sich nach den Sommerferien die digitalen Lern- und Lehrbedingungen deutlich verbessern.

René Just erklärte, „ich habe hier sehr motivierte Lehrer kennengelernt, die ihre Anliegen vorbringen konnten, und ich kann versprechen, die Fraktion „Die Linke/SPD“ wird sich weiter um dieses Problem kümmern“.

Überdies sagte Schulleiterin Moeß Ihre fachliche Unterstützung zur Wiederbelebung des in der Hauptsatzung der Stadt Zossen verankerten Jugendparlaments zu.

rj/hkk

16.06.2020 in Ortsverein

Integriertes Stadtentwicklungskonzept

 

Fraktion DIE LINKE / SPD Zossen will Integriertes Stadtentwicklungskonzept auf den Weg bringen

Ohne Integriertes Stadtentwicklungskonzept keine Landesförderung

Die Stadt Zossen hat in der Vergangenheit die vielfältigen Fördermöglichkeiten des Landes Brandenburg nicht in Gänze nutzen können, da bislang kein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) vorlag. Daher hat die Fraktion Die Linke / SPD Zossen einen Beschlussantrag für die Zossener Stadtverordnetenversammlung zur Erarbeitung eines „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Zossen“ vorgelegt.

Wie Steffen Jerchel (SPD Zossen) und Carsten Preuß (Die Linke) erklärten, übernimmt das INSEK die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Es dient der Entwicklung langfristiger Zielvorstellungen und Handlungsansätze für die Stadt- und Ortsteile im regionalen Kontext. Im Sinne einer ganzheitlichen Strategie soll eine fachlich übergreifende Betrachtung unterschiedlicher Handlungsfelder der Stadtentwicklung wie z. B. Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, Naturschutz, Verkehr, Bildung stattfinden.

Zudem werden zeitliche und inhaltliche Prioritäten gesetzt. Ein INSEK muss eine interdisziplinäre Aufgabe sein und soll einen langfristigen Orientierungsrahmen bilden. Es ist Grundlage für alle Programme der Städtebauförderung.

Im Prozess der Erstellung müssen wichtige Personen und Akteure des Stadtlebens, wie Vereine und Unternehmen, die nichtkommunalen öffentlichen Träger der Infrastruktur – in Stadt wie Landkreis – oder Stiftungen sowie Fachbehörden (z.B. Denkmalpflege, Naturschutz), aktiv einbezogen werden. In gleicher Weise ist die Öffentlichkeitsarbeit sicherzustellen. Da es sich um ein informelles Planungsverfahren handelt, sind die Beteiligungsmöglichkeiten gegenüber der Öffentlichkeit uneingeschränkt.

h.k.k.

24.05.2020 in Ortsverein

SPD gegen Bahnhofsumbenennung von Wünsdorf-Waldstadt

 

Im Rahmen des Ausbaus der Bahnstrecke Berlin-Dresden und des Umbaus des Bahnhofs Wünsdorf-Waldstadt plant die Deutsche Bahn AG die Umbenennung des Bahnhofs von Wünsdorf-Waldstadt in „Wünsdorf“.

Die SPD Zossen spricht sich dagegen aus!

Aus diesem Grund richtete der Zossener SPD-Vorsitzende Steffen Jerchel in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der SPD und der Linken folgendes Schreiben an Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller:

Eine Umbenennung des Bahnhofes Wünsdorf-Waldstadt sollte unserer Auffassung nach nicht erfolgen.

Über 100 Jahre Militärgeschichte befindet sich in Waldstadt. Die Bunker Zeppelin und Maybach sind bis heute deutschlandweit bekannt und wir sollten dazu beitragen, dass dieses auch so bleibt.

Jeden Tag strömen Touristen nach Waldstadt, um sich die ehemalige Bunkeranlage anzuschauen. Die Umbenennung würde dazu führen, dass Waldstadt für Touristen immer schwerer zu finden ist.

Foto: Dieter W.

01.02.2020 in Veranstaltungen

Politischer Valentin in Zossen

 

Am 14. Februar 2020 fand der traditionelle "Politische Valentin" in Zossen statt.

Die seit Jahren gepflegte Tradition ist eine gute Gelegenheit gemeinsam mit Menschen aus Kreis und Kommune, Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften und Wirtschaft, Sport und Ehrenamt vor Ort ins Gespräch zu kommen, mit ihnen zu diskutieren und zu erfahren, was sie bewegt und wo sie der Schuh drückt.
Für den diesjährigen Empfang konnten wir den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup gewinnen. Er ist für die SPD-Fraktion als Sprecher der Querschnittsarbeitsgruppe Kommunalpolitik dafür verantwortlich, dass Belange von Städten und Gemeinde in die Bundespolitik eingehen.

01.02.2020 in Europa

Internationale News

 

dzt. in Arbeit

01.02.2020 in Ortsverein

"Wir wünschen den Neugewählten viel Erfolg für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit"

 

Auf der Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Stadt Zossen am 30.01.2020 wurden Hermann Kühnapfel (CDU) zum Vorsitzenden und Steffen Jerchel (SPD) zum stellvertretenden Vorsitzenden der SVV gewählt.

René Just ist Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Jugend, Bildung und Sport der Stadt Zossen.

Der SPD Ortsverein Zossen gratuliert ganz herzlich!

18.01.2020 in Ortsverein

Parteiübergreifende Sitzung im Dezember 2019

 

Am 14.Dezember 2019 trafen sich die Ortsvereinsmitglieder zur Weihnachtsfeier im Restaurant La Famiglia in Zossen. Eingeladen waren auch Mitglieder der LINKEN und Bündnis90/Die Grünen. So hatten wir parteiübergreifend einen sehr schönen Abend mit guten Speisen, Getränken und vor allem, anregenden Gesprächen. Unsere neue Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller schaute vorbei und bedankte sich für den starken Einsatz der drei Parteien bei der Bürgermeisterwahl.  Zwei weihnachtliche Gedichte, vorgetragen von Dieter W. gaben dem Abend einen kulturellen Touch, musikalisch begleitet wurde der Abend von der Band „Epic“, die, wie schon so häufig, starken Anklang fand. Organisiert hatte diesen Abend der Vorstand des Ortsvereins; insbesonders Steffen Jerchel als Vorsitzender sei Dank für die Vorbereitungsarbeit.

Foto und Text: Dieter W.

01.12.2019 in Ortsverein

Novembersitzung der SPD Zossen

 

Die SPD Zossen trifft sich zu ihrer ersten Sitzung nach den Vorstandswahlen.

26.10.2019 in Ortsverein

SPD Zossen ändert teilweise Ortsvereins-Vorstand

 

Unser neuer Vorstand , Oktober 2019

Politik-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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